Liebe Politikinteressierte Bürgerinnen und Bürger !
Ein neues Jahr bringt neue Herausforderungen und das auch für Politik
und Verwaltung.
Zur Zeit gilt unser Hauptaugenmerk dem Städtischen Haushalt für das
Jahr 2012. Auch wenn dieser 2012er Haushalt vielleicht zunächst
unspektakulär anmutet, so verbergen sich hinter dem 423 Seiten starken
Werk eine Unmenge von Zahlen, Informationen und Kennzahlen.
Auch vor dem Hintergrund der nach wie vor angesagten Notwendigkeit
zur Sparsamkeit, gilt es dieses Zahlenwerk kritisch zu betrachten und
zu bewerten.
Schlecht einschätzbare Landespolitsche Anordnungen und Richtlinien,
machen eine verläßliche Finanzplanung nicht eben leichter.
Hinzukommt das Endlosthema "Betuwe", wo wir zwar alle hoffen, daß
Herr Pofalla Wort hält mit der Aussage : " Keinen Cent für die Betuwe".
Aber hier haben wir leider immer noch keine verläßlichen, schriftlichen
Zusagen, die es der Stadt erlauben würden, Planungssicherheit zu
erlangen.
Wir glauben, dass es unterdessen unabdingbar wird, die mehr als
berechtigten Forderungen der betroffenen Kommunen notfalls auch
mit den Mitteln von z.B. "Bürgerlichem Ungehorsam" offensiv
durchzusetzen.
Abschließend noch einige Stichworte, die ebenfalls noch für
Beschäftigung sorgen werden :
- Conversion der ehemaligen, militärischen Flächen
- Neumarkt
- Reaktivierung der ehemals für den Autohandel genutzen Flächen
( Emmerich wird mehr und mehr zur Auto-Diaspora)
Sie sehen, es wird nicht langweilig, auch nicht im soeben begonnenen
Jahr 2012.
Bleiben Sie uns gewogen,
"zum Wohle unserer Stadt"
Gerd Bartels
BGE Vorsitzender








